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Impressum
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)
Ostmerheimer Str. 220
51109 Köln
Tel.: 0221/8992-0
Fax: 0221/8992-300
E-Mail: Poststelle@bzga.de
Direktorin: Professor Dr. Elisabeth Pott
für diese Website verantwortlich: Dr. Daniela Watzke
Datenschutzbeauftragter: Thomas Schilp
Nutzungsbedingungen
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Internetangebote der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), Ostmerheimer Str. 220, 51109 Köln, die auf diese Nutzungsbedingungen verweisen. Sie gelten ausdrücklich nicht für Internetangebote Dritter, unabhängig davon, ob auf diese von Internetangeboten der BZgA verwiesen wird oder ob diese auf die vorliegende Erklärung verweisen. Diese Nutzungsbedingungen können für zeitlich begrenzte Sonderaktionen, wie Wettbewerbe oder Mitmachaktionen, die von der BZgA auf von ihr betriebenen Internetangeboten zum Abruf bereitgehalten werden, ergänzt werden. Sofern Sonderaktionen angeboten werden, können die dafür zusätzlich zu berücksichtigenden Regelungen über das jeweilige Internetangebot abgerufen werden. Diese Regelungen gelten in diesen Fällen ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen.
1. Nutzung des Internetangebotes der BZgA
Für die Nutzung der Internetangebote der BZgA, in denen auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen verwiesen wird, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit deren Geltung sich der Nutzer/die Nutzerin einverstanden erklärt. Sollten hinsichtlich einzelner Nutzungen/Funktionen spezielle Bedingungen gelten, wird auf diese Bedingungen innerhalb des Angebotes gesondert hingewiesen.
2. Inhalt der Internetangebote der BZgA, Haftung
2.1. Die Internetangebote der BZgA enthalten eigene und fremde Inhalte sowie Verweise (Links) zu Drittanbietern. Soweit die Nutzer/Nutzerinnen selbst im Rahmen einzelner Angebote auf den Internetseiten der BZgA eigene Beiträge veröffentlichen können, geben diese Beiträge die persönliche Auffassung der jeweiligen Nutzer/Nutzerinnen wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der BZgA überein.
2.2. Die BZgA übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der von ihr oder von Dritten bereitgestellten oder verlinkten Informationen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Durch die Nutzung werden auch keine Rechte oder Pflichten zwischen der BZgA und dem Nutzer/der Nutzerin der Internetangebote oder Dritten begründet. Jeder Nutzer/jede Nutzerin ist insbesondere verpflichtet, die Richtigkeit der Angaben innerhalb eines Internetangebots vor Vornahme jeglicher Handlungen zu überprüfen und gegebenenfalls fachlichen Rat einzuholen.
2.3. Die BZgA behält sich ausdrücklich vor, Teile der Angebote oder die gesamten Angebote ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2.4. Die BZgA haftet für Schäden oder vergebliche Aufwendungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur insoweit, als der Schaden oder die vergeblichen Aufwendungen von der BZgA oder einem Erfüllungsgehilfen durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht verursacht wurden oder auf eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung von dem Anbieter oder einem Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Falls die BZgA für die Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Nutzungsverhältnis haftet, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Sie haftet in diesem Fall insbesondere nicht für entgangenen Gewinn des Nutzers/der Nutzerin und nicht vorhersehbare mittelbare Folgeschäden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gemäß Satz 1 und 2 gelten in gleicher Weise für Schäden, die auf Grund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern und/oder Mitarbeiterinnen oder Beauftragten verursacht werden, sofern diese nicht zu den gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten der BZgA gehören.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Haftung auf Grund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes zwingend ist oder Ansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geltend gemacht werden. Soweit die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung von Angestellten, Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen, Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen, Vertreter/Vertreterinnen und Erfüllungsgehilfen/Erfüllungsgehilfinnen. Die BZgA bemüht sich, Elemente des Internetangebotes unentgeltlich ohne Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Sie haftet nicht für kurzfristige Ausfälle des Systems auf Grund technischer Notwendigkeiten (z.B. Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten oder Verbesserungen des Systems der BZgA im Internet) und Unterbrechungen (z.B. Überlastung, höhere Gewalt).
3. Verweise zu anderen Internetseiten (Links)
3.1. Die BZgA ist für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereit hält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Querverweise auf andere Anbieter werden durch eine Grafik oder anders visuell erkennbar gekennzeichnet. Für die Inhalte dieser Anbieter ist die BZgA nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (dass heißt auch von einem rechtswidrigen Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, eine entsprechende Nutzung zu verhindern.
3.2. Bei Links handelt es sich um dynamische Verweisungen. Die BZgA prüft hat bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber weder verpflichtet noch ist es ihr möglich, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn die BZgA feststellt oder von Dritten darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereit gestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Link auf dieses Angebot aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.
4. Urheber- und Kennzeichenrecht
4.1. Die Inhalte der jeweiligen Internetangebote – Texte, Bilder, Grafiken etc. - sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte sind vorbehalten. Jedem Nutzer/jeder Nutzerin ist es gestattet, die Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken etc.) im Rahmen der Schranken des deutschen Urheberrechts zu nutzen. Weitergehende Nutzungsrechte werden nicht eingeräumt. Jede über diese zulässige Nutzung hinausgehende Nutzung der Inhalte, insbesondere jede Vervielfältigung zum nicht nur privaten Gebrauch und/oder Verbreitung der Inhalte und/oder deren öffentliche Verfügbarmachung sowie jegliche Bearbeitung, ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der BZgA gestattet.
4.2. Alle innerhalb der Angebote genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken unterliegen den Bestimmungen des jeweils anwendbaren Kennzeichenrechts.
4.3. Die Inhalte auf diesen Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte bleiben vorbehalten. Das gilt für die gesamte Webseite, ihre einzelnen Teile, Grafiken, Layouts, Logos, Fotos, Software, Texte und sonstigen Inhalte. Grundsätzlich ist es nicht erlaubt, die Webseite oder ihre Teile in fremden Webseiten und Netzwerken verfügbar zu machen. Das framing (Anzeige dieser Webseite im eigenen Frame) stellt eine missbräuchliche Nutzung fremder Inhalte dar und ist nicht gestattet. Für die Wiedergabe von Text- und Multimedia-Daten (Ton, Bilder, Programme u.s.w.) ist eine vorherige schriftliche Genehmigung einzuholen.
5. Datenschutz
Sofern innerhalb der Internetangebote die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adresse, Namen, Anschriften usw.) besteht, erfolgt die Eingabe dieser Daten seitens des Nutzers/der Nutzerin auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
Bitte beachten Sie auch den Datenschutzhinweis, der Auskunft über die Datennutzung und die im Rahmen Ihrer Nutzung systembedingt gespeicherten Daten gibt.
6. Anwendbares Recht
Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und der BZgA findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
7. Kommentare, Umfragen und Statements
7.1. Einige der Internetangebote der BZgA bieten die Möglichkeit, Kommentare oder Statements abzugeben oder an Umfragen teilzunehmen.
7.2. Die Nutzer/Nutzerinnen der unter Ziffer 7.1 genannten Aktionen verpflichten sich, bei der Nutzung der Kommentarfunktion oder bei der Teilnahme an Umfragen sowie der Nutzung sonstiger Funktionen nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und/oder geltende Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verstoßen. Die Nutzer/Nutzerinnen verpflichten sich insbesondere, Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen zu beachten und keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornographischen und/oder sexuell diskriminierenden, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzenden Äußerungen enthaltenden, beleidigenden oder in sonstiger Weise strafbare Kommentare abzugeben oder entsprechende Aussagen zu verbreiten.
7.3. Die BZgA ist berechtigt, Beiträge nicht zu veröffentlichen oder zu jeder Zeit zu löschen und/oder zu sperren.
8. Versendung von E-Cards
8.1. Der Nutzer/die Nutzerin hat auf einzelnen von der BZgA zum Abruf bereitgehaltenen Internetangeboten die Möglichkeit E-Cards zu versenden.
8.2. Bei der Versendung der E-Cards durch den Nutzer/die Nutzerin sind Urheber-, Namens- und Markenrechte sowie sonstige Schutzrechte Dritter zu beachten. Der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet sich, jede missbräuchliche Nutzung des Services zu unterlassen, insbesondere den Service nicht kommerziell zu nutzen;
sicherzustellen, dass der Empfänger/die Empfängerin mit dem Erhalt der E-Card einverstanden ist; keine E-Cards zu versenden, mit denen der Nutzer/die Nutzerin gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstößt; keine irreführenden Angaben im Bereich der Absenderinformation aufzuführen.
8.3. Der Nutzer/die Nutzerin ist selbst für die von ihm/ihr erstellten und versandten E-Cards verantwortlich. Die BZgA prüft die Nachrichten weder vor noch nach ihrer Versendung. Wird die BZgA von Dritten wegen eines regelwidrigen und/oder schuldhaften Verhaltens des Nutzers/der Nutzerin, insbesondere wegen eines regelwidrigen Verstoßes gegen eine der vorstehend genannten Pflichten, in Anspruch genommen, ist der Nutzer/die Nutzerin im Verhältnis zu der BZgA alleine verantwortlich und stellt die BZgA von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
8.4. Soweit der Nutzer/die Nutzerin der durch die BZgA angebotenen Services gegen eine der unter Ziffer 8.2 genannten Verpflichtungen verstößt, kann er/sie von der weiteren Nutzung der Versendung von E-Cards ausgeschlossen werden.
9. Übernahme und Nutzung von Bannern der BZgA
Sofern innerhalb einer durch die BZgA angebotenen Internetpräsenz Banner zur Nutzung angeboten werden, gelten hierzu die folgenden Bestimmungen:
9.1. Die Banner, die über die Internetpräsenz der BZgA zum Download angeboten werden, sollen Aufmerksamkeit auf gesundheitsspezifische Themen lenken. Bei der Verwendung der Banner dürfen die Interessen, die sich aus dieser Intention ergeben, nicht verletzt und/oder hinsichtlich Ihrer Aussage negativ beeinträchtigt werden. Ein Banner darf auch nicht für Werbung oder Verkaufsförderung eingesetzt werden. Insbesondere darf nicht der Eindruck entstehen, die BZgA würde in irgendeiner offiziellen Verbindung zu der Internetpräsenz des Anbieters/der Anbieterin oder zu dem Anbieter/der Anbieterin selber stehen. Die Verwendung des Banners darf ausschließlich als nicht kommerzieller Hinweis auf das Internetangebot der BZgA verstanden werden und werden können. Nicht erlaubt ist der Bannereinsatz insbesondere im Zusammenhang mit Werbung für Produkte, deren jedenfalls übermäßiger Konsum gesundheitsschädlich ist (bspw. Tabak und Alkohol) sowie im Zusammenhang mit politischen Aussagen, religiösen Bezügen oder Diskriminierung von Menschen oder Verhaltensweisen. In Zweifelsfällen dürfen Banner der BZgA nicht eingesetzt werden.
9.2. Urheber der Banner respektive Inhaberin sämtlicher Nutzungsrechte an den Bannern ist die BZgA. Eine Verwendung der Banner hat und darf ausschließlich in unveränderter, nicht bearbeiteter Form erfolgen.
9.3. Mit der Schaltung/Nutzung eines Banners auf anderen Websites entstehen keine Ansprüche gegenüber der BZgA. Jede Verwendung der Banner erfolgt ausdrücklich in der Eigenverantwortung des/der jeweiligen Betreibers/Betreiberin der die Banner zeigenden Internetpräsenz.
9.4. Die Berechtigung zur Verwendung eines Banners ist zeitlich begrenzt auf die Dauer eines Jahres nach Beendigung der Kampagne der BZgA, die mit dem jeweiligen Banner beworben wird. Sofern zu der Dauer im Einzelfall Unklarheiten bestehen sollten, ist der Verwender/die Verwenderin verpflichtet, diese durch Rückfrage bei der BZgA zu beseitigen.
10. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt diejenige wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Redaktion
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Karoline Becker
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